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Beschlüsse der 53. Sitzung des Gemeinderates am 05.03.2018

06.03.2018 - 10:00

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

 

am 05.03.2018 fand die 53. Sitzung des GR Tiefenort statt. Es wurden nachfolgende Beschlüsse, welche im vollen Wortlaut in der Gemeindeverwaltung Tiefenort, Kirchplatz 5, zu den amtlichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht ausliegen, gefasst: (es waren 9+1 Gemeinderäte anwesend)

 

 

Beschluss-Nr. 529-53-18

Feststellung der form- und fristgerechten Erstellung der Einladung bzw. Unterlagen zur 53. Sitzung des Gemeinderates am 05.03.2018

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             10

Ja-Stimmen:                       10

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    --

 

 

Beschluss-Nr. 530-53-18

Der Gemeinderat Tiefenort genehmigt die Niederschrift der 49. Sitzung des Gemeinderates vom 21.01.2018 in der vorliegenden Form.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             10

Ja-Stimmen:                       6

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    4

 

 

Beschluss-Nr. 531-53-18

Der Gemeinderat Tiefenort genehmigt die Niederschrift der 50. Sitzung des Gemeinderates vom 22.01.2018 in der vorliegenden Form.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             10

Ja-Stimmen:                       5

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    5

 

 

 

Beschluss-Nr. 532-53-18

Der Gemeinderat Tiefenort genehmigt die Niederschrift der 51. dringlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.01.2018 in der vorliegenden Form.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             10

Ja-Stimmen:                       6

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    4

 

 

Beschluss-Nr. 533-53-18

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, dem geänderten Forstwirtschaftsplan 2018 zuzustimmen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             10

Ja-Stimmen:                       10

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    --

 

 

Beschluss-Nr. 534-53-18

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, der Aufhebung des Beschlusses-Nr. 458-43-17 (Konzessionsvergabeverfahren Gas – Auswahlkriterien) zuzustimmen.

Weiterhin wird der Bürgermeister beauftragt, den angefügten Gas-Konzessionsvertrag mit der Werraenergie GmbH abzuschließen. Zu Änderungen des vorliegenden Entwurfes ist der Bürgermeister berechtigt, soweit sie redaktioneller Natur sind und/oder soweit Vertragsinhalte nicht wesentlich geändert werden und sie überdies keine Nachteile zu Lasten der Gemeinde beinhalten.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             10

Ja-Stimmen:                       10

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    --

 

 

Beschluss-Nr. 535-53-18

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, der Aufhebung des Beschlusses-Nr. 508-48-17 (Leasing Kompakttraktor mit Zubehör) zuzustimmen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             10

Ja-Stimmen:                       10

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    --

 

 

Beschluss-Nr. 536-53-18

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, einer außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 11.603,27 € zur Anschaffung eines Aluminium-Hochwasserbootes zuzustimmen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             10

Ja-Stimmen:                       10

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    --

 

 

Beschluss-Nr. 537-53-18

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, den Auftrag zur Lieferung eines Aluminium-Hochwasserbootes Typ Oberwinter RTB 1 für die Freiwillige Feuerwehr Tiefenort in Höhe von 11.603,27 € an die Brandschutztechnik Müller, Gewerbestraße 1, 99869 Güntersleben – Wechmar, zu vergeben.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             10

Ja-Stimmen:                       10

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    --

 

 

Beschluss-Nr. 538-53-18

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, der neuen Kindereinrichtung den Namen „Schloss – Kinder – Garten“ zu geben.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             10

Ja-Stimmen:                       10

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    --

 

 

Beschluss-Nr. 539-53-18

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt die 2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Tiefenort in der vorliegenden Form.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             10

Ja-Stimmen:                       10

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    --

 

 

Beschluss-Nr. 540-53-18

Der Gemeinderat Tiefenort stimmt dem Nachtrag für die Bauleistungen des Loses Elektrische Anlagen nach DIN 18384 zu.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             10

Ja-Stimmen:                       10

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    --

 

 

Beschluss-Nr. 541-53-18

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, dem Antrag von Herrn Holger Nennstiel auf Erweiterung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Im Addig“ mit Einbeziehung des Flurstücks- Nr. 1927/6 zuzustimmen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             10

Ja-Stimmen:                       10

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    --

 

 

Beschluss-Nr. 542-53-18

  1. Der Gemeinderat Tiefenort billigt den Entwurf und die Begründung der

1. Änderung desvorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Röhrigshofstraße“ in der vorliegenden Form.

  1. Der Entwurf der Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes, die Begründung und der Umweltbericht werden in der Zeit vom 03.04.2018 bis zum 04.05.2018 in der Gemeindeverwaltung Tiefenort, Kirchplatz 5, Zimmer 2 während der Dienstzeiten öffentlich ausgelegt.
  2. Stellungnahmen zum Entwurf der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes können bis zum Ende der Offenlegungsfrist abgegeben werden. Verspätet abgegebene Stellungnahmen können nach § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben.
  3. Die Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden

werden zeitgleich über die Offenlegung informiert und zur Stellungnahme aufgefordert.

  1. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             10

Ja-Stimmen:                       10

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    --

 

 

 

 

gez. R. Rubisch

Bürgermeister

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