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Beschlüsse der 46. Sitzung des Gemeinderates am 13.11.2017

14.11.2017 - 10:00

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

 

am 13.11.2017 fand die 46. Sitzung des GR Tiefenort statt. Es wurden nachfolgende Beschlüsse, welche im vollen Wortlaut in der Gemeindeverwaltung Tiefenort, Kirchplatz 5, zu den amtlichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht ausliegen, gefasst: (es waren 12+1 Gemeinderäte anwesend)

 

 

Beschluss-Nr. 489-46-17

Der Gemeinderat Tiefenort bestätigt die form- und fristgemäße Einladung sowie Erstellung der Unterlagen zur 46. Sitzung des Gemeinderates am 13.11.2017 entsprechend des § 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderates Tiefenort.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 13

Ja-Stimmen:             13

Nein-Stimmen:         --

Enthaltungen:           --

 

Beschluss-Nr. 490-46-17

Der Gemeinderat Tiefenort genehmigt die Niederschrift der 45. Sitzung des Gemeinderates vom 25.10.2017 in der vorliegenden Form.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 13

Ja-Stimmen:             5

Nein-Stimmen:         1

Enthaltungen:           7

 

Beschluss-Nr. 491-46-17

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt die Nachtragshaushaltssatzung 2017 mit Nachtragshaushaltsplan, Finanzplan und weiteren Anlagen mit nachfolgenden Änderungen:

Vorbericht:      Unter Allgemeines ist das Volumen des Gesamthaushaltes auf 5.934.900 € zu korrigieren.

Stellenplan:     Die Planstelle im Abschnitt 7500 (Friedhof) mit 0,87 VbE ist in der Entgeltgruppe 3 einzugruppieren.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 13

Ja-Stimmen:             13

Nein-Stimmen:         --

Enthaltungen:           --

 

 

 

 

Beschluss-Nr. 493-46-17

Der Gemeinderat Tiefenort stimmt der Rückzahlung nach Feststellung der Prüfung des Verwendungsnachweises und des daraus errechneten ermäßigten Betrages der

Zuwendung in Höhe von 3.342,38 € an das Straßenbauamt Südwestthüringen zu.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 13

Ja-Stimmen:             12

Nein-Stimmen:         --

Enthaltungen:           1

 

Beschluss-Nr. 492-46-17

Der Gemeinderat Tiefenort stimmt der Vergabe der Verdunkelungsanlagen in der Kindertagesstätte an Fensterdekoration Gratz, Am Märzgraben 6, 36469 Tiefenort in Höhe von 3.403,50 € zu.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 13

Ja-Stimmen:             13

Nein-Stimmen:         --

Enthaltungen:           --

 

 

 

 

gez. R. Rubisch

Bürgermeister 

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