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Beschlüsse der 48. Sitzung des Gemeinderates am 04.12.2017

05.12.2017 - 10:00

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

 

am 04.12.2017 fand die 48. Sitzung des GR Tiefenort statt. Es wurden nachfolgende Beschlüsse, welche im vollen Wortlaut in der Gemeindeverwaltung Tiefenort, Kirchplatz 5, zu den amtlichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht ausliegen, gefasst: (es waren 11+1 Gemeinderäte anwesend)

 

Beschluss-Nr. 497-48-17

Der Gemeinderat Tiefenort bestätigt die form- und fristgemäße Einladung sowie Erstellung der Unterlagen zur 48. Sitzung des Gemeinderates am 04.12.2017 entsprechend des § 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderates Tiefenort.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 12

Ja-Stimmen:                         11

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      1

 

Beschluss-Nr. 498-48-17

Der Gemeinderat Tiefenort genehmigt die Niederschrift der 47. dringlichen Sitzung des Gemeinderates vom 21.11.2017 in der vorliegenden Form.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 12

Ja-Stimmen:                         8

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      4

 

Beschluss-Nr. 499-48-17

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, zur o.g. Wahl am 15.04.2018, die Beschäftigten der Gemeindeverwaltung Tiefenort

            Frau Jessica Munk                zur Wahlleiterin

            Frau Sandra Heinkel zur stellv. Wahlleiterin

nach § 4 Abs. 1 und 2 Thüringer Kommunalwahlgesetz zu berufen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 12

Ja-Stimmen:                         8

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      4

 


Beschluss-Nr. 500-48-17

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, dass der Bürgermeister zur öffentlichen Verbandsversammlung des WVS am 06.12.2017 zur Beschlussvorlage V-01/2017:

„Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2016 für den Betriebszweig Trinkwasser“ mit „ja“ abstimmen kann.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 12

Ja-Stimmen:                         12

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss-Nr. 501-48-17

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, dass der Bürgermeister zur öffentlichen Verbandsversammlung des WVS am 06.12.2017 zur Beschlussvorlage V-02/2017:

„Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2016 für den Betriebszweig Abwasserentsorgung“ mit „ja“ abstimmen kann.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 12

Ja-Stimmen:                         12

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss-Nr. 502-48-17

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, dass der Bürgermeister zur öffentlichen Verbandsversammlung des WVS am 06.12.2017 zur Beschlussvorlage V-03/2017:

„Beauftragung einer Wirtschaftsprüfgesellschaft zur Prüfung der Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2017“ mit „ja“ abstimmen kann.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 12

Ja-Stimmen:                         12

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss-Nr. 503-48-17

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, dass der Bürgermeister zur öffentlichen Verbandsversammlung des WVS am 06.12.2017 zur Beschlussvorlage V-04/2017:

„Fortschreibung der ABK wegen Fördermaßnahmen 2018“ mit „ja“ abstimmen kann.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 12

Ja-Stimmen:                         12

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss-Nr. 504-48-17

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, dass der Bürgermeister zur öffentlichen Verbandsversammlung des WVS am 06.12.2017 zur Beschlussvorlage V-05/2017:

„Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan 2018“ mit „ja“ abstimmen kann.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 12

Ja-Stimmen:                         12

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 


Beschluss-Nr. 505-48-17

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, den Hinweisen und Anregungen der Träger öffentlicher Belange zuzustimmen.

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, entsprechend § 10 Baugesetzbuch, die erste Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Weißendiez“, bestehend aus Planzeichnung, Begründung und Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung, als

Satzung.

  1. Die von den Trägern öffentlicher Belange während der frühzeitigen Trägerbeteiligung erbrachten Hinweise und Forderungen wurden in den Planentwurf eingearbeitet bzw. werden den künftigen Bauherren auferlegt. Während der Offenlegungsfrist vom 09.10.2017 bis zum 10.11.2017 wurden keine weiteren Stellungnahmen abgegeben.
  2. Die vorliegende Begründung und die Eingriffs- und Ausgleichbilanzierung werden gebilligt.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 12

Ja-Stimmen:                         6

Nein-Stimmen:                     1

Enthaltungen:                      5

 

Beschluss-Nr. 506-48-17

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, den Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Röhrigshofstraße“ – Beschluss- Nr. 299-35-17 vom 27.03.2017 aufzuheben.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 12

Ja-Stimmen:                         12

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss-Nr. 507-48-17

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, den Auftrag zur Fällung der Pappeln hinter der „Krayenberghalle“ und die Fällung der Robinie vor den EDEKA- Getränkemarkt an das Thüringer Forstamt, ThüringenForst, Außenstelle Verkehrssicherung in 98597 Breitungen, Am Markt 4 zu erteilen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 12

Ja-Stimmen:                         12

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss-Nr. 508-48-17

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt den Leasingvertrag über einen John Deere Kompakttraktor 3045R mit Zubehör zu einem Leasingbetrag i.H.v. insgesamt 62.990 EUR (netto) zu 60 monatlichen Leasingraten i.H.v. jeweils 829,92 EUR (netto) mit der John Deere Financial Bank.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 12

Ja-Stimmen:                         12

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

 

 

 

 

gez. R. Rubisch

Bürgermeister 

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