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Beschlüsse der 44. Sitzung des Gemeinderates am 18.09.2017

20.09.2017 - 10:00

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

 

am 18.09.2017 fand die 44. Sitzung des GR Tiefenort statt. Es wurden nachfolgende Beschlüsse, welche im vollen Wortlaut in der Gemeindeverwaltung Tiefenort, Kirchplatz 5,  zu den amtlichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht ausliegen, gefasst: (es waren 13+1 Gemeinderäte anwesend)

 

Beschluss-Nr. 473-44-17

Der Gemeinderat Tiefenort bestätigt die form- und fristgemäße Einladung sowie Erstellung der Unterlagen zur 44. Sitzung des Gemeinderates am 18.09.2017 entsprechend des § 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderates Tiefenort.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             14

Ja-Stimmen:                       14

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    --

 

Beschluss-Nr. 474-44-17

Der Gemeinderat Tiefenort genehmigt die Niederschrift der 42. Sitzung des Gemeinderates vom 09.08.2017 in der vorliegenden Form.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             14

Ja-Stimmen:                       4

Nein-Stimmen:                   3

Enthaltungen:                    7

 

Beschluss-Nr. 475-44-17

  1. Der Gemeinderat Tiefenort billigt den Entwurf und die Begründung der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Weißendiez“ in der vorliegenden Form.
  2. Der Entwurf der Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes, die Begründung und die bereits vorliegenden Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange werden in der Zeit vom 09.10.2017 bis zum 10.11.2017 in der Gemeindeverwaltung Tiefenort, Kirchplatz 5, Zimmer 2 während der Dienstzeiten öffentlich ausgelegt.
  3. Stellungnahmen zum Entwurf der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes können bis zum Ende der Offenlegungsfrist abgegeben werden.
    Verspätet abgegebene Stellungnahmen können nach § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben.
  4. Die Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden werden über die öffentliche Auslegung unterrichtet.
  5. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             14

Ja-Stimmen:                       11

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    3

 

Beschluss-Nr. 476-44-17

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, dem Nachtragsangebot der Fa. Elektro- Hoßfeld Tiefenort  zuzustimmen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             14

Ja-Stimmen:                       11

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    3

 

 

gez. R. Rubisch

Bürgeremeister 

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