hb u13

Beschlüsse der 43. Sitzung des Gemeinderates am 04.09.2017

06.09.2017 - 10:00

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

 

am 04.09.2017 fand die 43. Sitzung des GR Tiefenort statt. Es wurden nachfolgende Beschlüsse, welche im vollen Wortlaut in der Gemeindeverwaltung Tiefenort, Kirchplatz 5,  zu den amtlichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht ausliegen, gefasst: (es waren 12+1 Gemeinderäte anwesend)

 

Beschluss-Nr. 456-43-17

Der Gemeinderat Tiefenort bestätigt die form- und fristgemäße Einladung sowie Erstellung der Unterlagen zur 43. Sitzung des Gemeinderates am 04.09.2017 entsprechend des § 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderates Tiefenort.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             12

Ja-Stimmen:                       12

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    --

 

Beschluss-Nr. 457-43-17

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, den Auftrag zur Erneuerung der Fenster im Gebäude Schulplatz 5, Rote Schule, in Höhe von 7.217,69 € an die Tischlerei Andre Wenzel, Heiligkreuz 24 in 36469 Tiefenort zu erteilen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             12

Ja-Stimmen:                       10

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    2

 

Beschluss-Nr. 458-43-17

Den Auswahlkriterien und deren Gewichtung für die Vergabe der Gaskonzession (Abschluss eines Wegenutzungsvertrages für das Betreiben des Gasversorgungsnetzes der allgemeinen Versorgung im Gebiet der Gemeinde Tiefenort) wird entsprechend dem als Anlage 1 beiliegenden Entwurf zugestimmt.

Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Konzessionsvergabeverfahren durchzuführen. Die verfahrensleitende Stelle ist berechtigt, in Abstimmung mit der Verwaltung, soweit dies aus rechtlichen Gründen notwendig oder angezeigt ist, Auswahlkriterien, Erläuterungen zu den Auswahlkriterien, Gewichtung der Auswahlkriterien sowie die zugrunde gelegte Bewertungsmethodik anzupassen und die Verfahrensdurchführung zu bestimmen.

Der Gemeinderat wird über das Verfahren auf dem Laufenden gehalten. Die Aufgaben der verfahrensleitenden Stelle übernimmt Rechtsanwalt Dieter Gersemann, Gersemann & Kollegen, Freiburg/Berlin.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             13

Ja-Stimmen:                       5

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    8

 

Beschluss-Nr. 459-43-17

Der Gemeinderat von Tiefenort beschließt, sich – vorbehaltlich der Haushaltssituation der Gemeinde –  am ILEK-Förderprogramm „Mittlere Werra“ zu beteiligen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             13

Ja-Stimmen:                       --

Nein-Stimmen:                   10

Enthaltungen:                    3

 

Beschluss-Nr. 460-43-17

Der Gemeinderat beschließt die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             11

Ja-Stimmen:                       1

Nein-Stimmen:                   9

Enthaltungen:                    1

 

Beschluss-Nr. 461-43-17

Der Gemeinderat beschließt die Entlastung der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2015.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             12

Ja-Stimmen:                       11

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    1

 

Beschluss-Nr. 462-43-17

Der Gemeinderat beschließt die Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2015.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             13

Ja-Stimmen:                       3

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    10

 

Beschluss-Nr. 463-43-17

Der Gemeinderat von Tiefenort beschließt die Änderung der Hauptsatzung gemäß Paragraph 28 der Thüringer Kommunalordnung dahingehend, mit der Wahl des Bürgermeisters 2018 den Status des Bürgermeisters zu ändern und ab dieser Wahlperiode den Bürgermeister nicht mehr als Beamten auf Zeit, sondern als Ehrenbeamten zu wählen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             13

Ja-Stimmen:                       9

Nein-Stimmen:                   4

Enthaltungen:                    --

 

 

Beschluss-Nr. 464-43-17

Der Gemeinderat beschließt, dass alle Sitzungen des Gemeinderates und der Ausschüsse auf Tonband aufgezeichnet und archiviert werden.

Die Protokolle werden nach der geltenden Geschäftsordnung erstellt.

Bei Übersendung der Protokolle wird die jeweilige Aufzeichnung der Sitzung mit übersandt.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             13

Ja-Stimmen:                       11

Nein-Stimmen:                   1

Enthaltungen:                    1

 

Beschluss-Nr. 465-43-17

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, den Beschluss –Nr. 274-33-16 vom 28.11.2016 „Ausschreibung der Grundstücke In den Schlossgärten“ aufzuheben. Der aufzuhebende Beschluss hat folgenden Wortlaut:

„Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, die Grundstücke „In den Schlossgärten“ Flur 1, Fl.-Nr. 98/6, 99/3, 100/2 öffentlich zum Verkauf auszuschreiben.“

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             13

Ja-Stimmen:                       11

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    2

 

 

 

 

 

gez. R. Rubisch

Bürgeremeister 

Zurück