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Beschlüsse der 40. Sitzung des Gemeinderates am 26.06.2017

28.06.2017 - 10:00

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

 

am 26.06.2017 fand die 40. Sitzung des GR Tiefenort statt. Es wurden nachfolgende Beschlüsse, welche im vollen Wortlaut in der Gemeindeverwaltung Tiefenort, Kirchplatz 5,  zu den amtlichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht ausliegen, gefasst: (es waren 10+1 Gemeinderäte anwesend)

 

Beschluss-Nr. 334-40-17

Feststellung der form- und fristgerechten Erstellung der Einladung bzw. Unterlagen zur 40. Sitzung des Gemeinderates am 26.06.2017.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             11

Ja-Stimmen:                       11

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    --

 

Beschluss-Nr. 335-40-17

Der Gemeinderat Tiefenort genehmigt die Niederschrift der 39. Sitzung des Gemeinderates vom 15.05.2017 in der vorliegenden Form.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                              11

Ja-Stimmen:                       9

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    2

 

Beschluss-Nr. 436-40-17

Der Gemeinderat Tiefenort stimmt der Erschließungsplanung und dem, der

Beschlussvorlage beiliegenden Erschließungsvertrag zu und beschließt, mit Herrn

Göcking diesen Vertrag abzuschließen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             11

Ja-Stimmen:                       10

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    1

 


Beschluss-Nr. 437-40-17

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, den Hinweisen und

Anregungen der Träger öffentlicher Belange zuzustimmen.

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt entsprechend § 10 Baugesetzbuch den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Im Addig“ bestehend aus Planzeichnung, Begründung und Umweltbericht als Satzung.

Die von den Trägern öffentlicher Belange erbrachten Hinweise wurden in den Planentwurf eingearbeitet. Die vorliegende Begründung und der Umweltbericht werden gebilligt.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             11

Ja-Stimmen:                       10

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    1

 

Beschluss-Nr. 438-40-17

Der Gemeinderat Tiefenort stimmt dem, der Beschlussvorlage beiliegenden

Durchführungsvertrag zu und beschließt, mit Herrn Narbei diesen Vertrag abzuschließen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             11

Ja-Stimmen:                       11

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    --

 

Beschluss-Nr. 439-40-17

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, den Auftrag zur Unterhaltsreinigung und Essenausgabe an die Fa. Tantal Gebäudereinigung zu erteilen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:   16 + 1

davon anwesend                                                             11

Ja-Stimmen:                       11

Nein-Stimmen:                   --

Enthaltungen:                    --

 

 

 

 

 

Rubisch 
Bürgermeister  

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