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Beschlüsse der 34. Sitzung des Gemeinderates am 01.02.2017

09.02.2017 - 09:00

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

 

am 01.02.2017 fand die 34. Sitzung des GR Tiefenort statt. Es wurden nachfolgende Beschlüsse, welche im vollen Wortlaut in der Gemeindeverwaltung Tiefenort, Kirchplatz 5,  zu den amtlichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht ausliegen, gefasst: (es waren 12+1 Gemeinderäte)

 

Beschluss Nr. 282-34-17

Der Gemeinderat bestätigt die form- und fristgemäße Einladung sowie Erstellung der Unterlagen zur 34. Sitzung des Gemeinderates am 01.02.2017 entsprechend des § 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderates.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 13

Ja-Stimmen:                         13

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss-Nr. 283-34-17

Der Gemeinderat Tiefenort genehmigt die Niederschrift der 33. Sitzung des Gemeinderates vom 28.11.2016 in der vorliegenden Form.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 13

Ja-Stimmen:                         12

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      1

 

Beschluss-Nr. 284-34-17

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, innerhalb der Freiwilligkeitsphase bis zum 31.10.2017 die Willensbekundung abzugeben, mit der Stadt Bad Salzungen zu fusionieren. Bei einem Beitritt der Gesamtgemeinde Tiefenort muss es den Ortsteilen gestattet werden, zur Kommunalwahl 2019 zu beantragen, eigenständiger Ortsteil zu werden.

Die Verwaltung wird beauftragt, in grundsätzlicher Abstimmung mit der Arbeitsgruppe „Gebietsreform“, den Vertrag über die Eingliederung zum Abschluss zu bringen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 13

Ja-Stimmen:                         12

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      1

 

Beschluss-Nr. 285-34-17

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Gemeinde Tiefenort in der vorliegenden Form.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 13

Ja-Stimmen:                         9

Nein-Stimmen:                     1

Enthaltungen:                      3

 

 

Rubisch 
Bürgermeister  

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