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Beschlüsse der 33. Sitzung des Gemeinderates am 28.11.2016

29.11.2016 - 16:00

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

 

am 17.11.2016 fand die 33. Sitzung des GR Tiefenort statt. Es wurden nachfolgende Beschlüsse, welche im vollen Wortlaut in der Gemeindeverwaltung Tiefenort, Kirchplatz 5,  zu den amtlichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht ausliegen, gefasst: (es waren 13+1 Gemeinderäte)

 

 

Beschluss Nr. 271-33-16

Der Gemeinderat bestätigt die form- und fristgemäße Einladung sowie Erstellung der Unterlagen zur 33. Sitzung des Gemeinderates am 28.11.2016 entsprechend des § 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderates.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 14

Ja-Stimmen:                         14

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss-Nr. 272-33-16

Der Gemeinderat Tiefenort genehmigt die Niederschrift der 32. dringlichen Sitzung des Gemeinderates vom 17.11.2016 in der vorliegenden Form.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 14

Ja-Stimmen:                         10

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      4

 

Beschluss-Nr. 273-33-16

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt die überplanmäßige Ausgabe zum Kauf von 8 Überjacken und Überhosen für die Atemschutzgeräteträger der Feuerwehr Unterrohn (lt. Angebot der Firma Brandschutztechnik Müller).

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 14

Ja-Stimmen:                         14

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 


Beschluss-Nr. 274-33-16

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, die Grundstücke „In den Schlossgärten“, Flur 1, Fl.-St.-Nr. 98/6, 99/3 und 100/2 öffentlich auszuschreiben.

Der beigefügte Ausschreibungstext ist wie folgt zu ergänzen: Im Mindestgebot sind die abzulösenden Beiträge für die Teilerschließung (Wasser-, Abwasser-, Elektro- und Gasversorgung sowie Telekommunikation) gegenüber dem Verkäufer enthalten.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 14

Ja-Stimmen:                         11

Nein-Stimmen:                     1

Enthaltungen:                      2

 

Beschluss-Nr. 275-33-16

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, dass der Bürgermeister zur öffentlichen Verbandsversammlung des WVS am 08.12.2016 zur Beschlussvorlage V-08/2016: „Beauftragung einer Wirtschaftsprüfgesellschaft zur Prüfung der Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2016“ mit „ja“ abstimmen kann.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 14

Ja-Stimmen:                         14

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss-Nr. 276-33-16

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, dass der Bürgermeister zur öffentlichen Verbandsversammlung des WVS am 08.12.2016 zur Beschlussvorlage V-09/2016: „Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan 2017“ mit „ja“ abstimmen kann.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 14

Ja-Stimmen:                         9

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      5

 

Beschluss-Nr. 277-33-16

Der Gemeinderat beschließt, dem Bürgermeister die Ermächtigung zu erteilen, die Erklärung gegenüber dem Finanzamt abzugeben, dass die Gemeinde nach „altem Recht“ behandelt werden soll.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 14

Ja-Stimmen:                         14

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss-Nr. 278-33-16

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt die „1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Tiefenort“ in der vorliegenden Form.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 14

Ja-Stimmen:                         14

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

 

 

gez. R. Rubisch

Bürgermeister 

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