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Beschlüsse der 30. Sitzung des Gemeinderates am 26.09.2016

28.09.2016 - 16:00

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

am 26.09.2016 fand die 30. Sitzung des GR Tiefenort statt. Es wurden nachfolgende Beschlüsse, welche im vollen Wortlaut in der Gemeindeverwaltung Tiefenort, Kirchplatz 5,  zu den amtlichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht ausliegen, gefasst: (es waren 11+1 Gemeinderäte)

 

Beschluss Nr. 241-30-16

Feststellung der form- und fristgerechten Erstellung der Einladung bzw. Unterlagen zur 30. Sitzung des Gemeinderates am 26.09.2016

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 14

Ja-Stimmen:                         14

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss Nr. 242-30-16

Der Gemeinderat Tiefenort genehmigt die Niederschrift der 28. Sitzung des Gemeinderates vom 29.08.2016 in der vorliegenden Form.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 14

Ja-Stimmen:                         10

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      4

 

Beschluss Nr. 243-30-16

Der Gemeinderat Tiefenort genehmigt die Niederschrift der 29. Sitzung des Gemeinderates vom 07.09.2016 in der vorliegenden Form.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 14

Ja-Stimmen:                         8

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      6

 

Beschluss Nr. 244-30-16

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, zur o.g. Wahl am 15.01.2017, die Beschäftigten der Gemeindeverwaltung Tiefenort

                        Frau Jessica Ebert                 zur Wahlleiterin

                        Frau Sandra Heinkel zur stellv. Wahlleiterin

nach § 4 Abs. 1 und 2 Thüringer Kommunalwahlgesetz zu berufen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 14

Ja-Stimmen:                         14

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss Nr. 245-30-16

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt die Gründung eines „Runden Tischs“, bestehend aus Elternsprechern, Lehrern, Kindergärtnerinnen, Gemeindevertretern, dem Planer und der Gemeindeverwaltung unter Leitung des Bürgermeisters.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 14

Ja-Stimmen:                         4

Nein-Stimmen:                     9

Enthaltungen:                      1

 

Beschluss Nr. 246-30-16

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Weißendiez“ zu ändern. Die Flurstücke- Nr. 4042/7, 4042/8 und 4043/1 sollen als „Allgemeines Wohngebiet“ festgesetzt werden.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 14

Ja-Stimmen:                         14

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss Nr. 247-30-16

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt den Verkauf einer Teilfläche von ca. 11 m² des Flurstückes 430/31 Die anfallenden Vermessungs-, Notar- und Übertragungskosten werden vom Käufer übernommen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 14

Ja-Stimmen:                         13

Nein-Stimmen:                     1

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss Nr. 248-30-16

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, auf das Vorkaufsrecht für den Grundstückskaufvertrag UR/Nr. 55/2016 vom 01.09.2016 zu verzichten.
Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 14

Ja-Stimmen:                         14

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss Nr. 249-30-16

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, auf das Vorkaufsrecht für den Grundstückskaufvertrag UR/Nr. 51/2016 vom 01.09.2016 zu verzichten.
Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16 + 1

davon anwesend                                                                 14

Ja-Stimmen:                         14

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

 

 

gez. R. Rubisch

Bürgermeister 

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