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Beschlüsse der 27. Sitzung des Gemeinderates am 27.06.2016

30.06.2016 - 16:00

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

am 27.06.2016 fand die 27. Sitzung des GR Tiefenort statt. Es wurden nachfolgende Beschlüsse, welche im vollen Wortlaut in der Gemeindeverwaltung Tiefenort, Kirchplatz 5,  zu den amtlichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht ausliegen, gefasst: (es waren 11+1 Gemeinderäte anwesend)

 

TOP 1

Feststellung der fristgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung zur 27. Sitzung des Gemeinderates Tiefenort am 27.06.2016

Beschluss Nr. 192-27-16

Der Gemeinderat Tiefenort bestätigt die fristgemäße Einladung, die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung zur 27. Sitzung des Gemeinderates am 27.06.2016 entsprechend des § 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderates Tiefenort.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 11 + 1

Ja-Stimmen:                         12

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

TOP 2

Genehmigung des Protokolls der 25. Sitzung des Gemeinderates vom 30.05.2016 

Beschluss Nr. 193-27-16

Der Gemeinderat Tiefenort genehmigt die Niederschrift der 25. Sitzung des Gemeinderates vom 30.05.2016 in der vorliegenden Form.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 11+1

Ja-Stimmen:                         12

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

TOP 3

Genehmigung des Protokolls der 26. Sitzung des Gemeinderates vom 06.06.2016

Beschluss- Nr. 194-27-16

Der Gemeinderat Tiefenort genehmigt die Niederschrift der 26. Sitzung des Gemeinderates vom 06.06.2016 in der vorliegenden Form.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 11 +1

Ja- Stimmen:                        10

Nein- Stimmen:                    --

Enthaltungen:                      2

 

 

TOP 5

Beschluss zur Billigung und öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Im Addig“ Tiefenort nach § 3 Abs.2 BauGB

Beschluss- Nr. 195-27-16

  1. Der Gemeinderat Tiefenort billigt den Entwurf und die Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Im Addig“ in der vorliegenden Form.
  2. Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes, die Begründung und die wesentlichen, bereits vorliegenden Stellungnahmen werden in der Zeit vom 08.08.1016 bis zum 05.09.2016 in der Gemeindeverwaltung Tiefenort, Kirchplatz 5, Zi.2 während der Dienstzeiten öffentlich ausgelegt.
  3. Stellungnahmen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes  können bis zum Ende der Offenlegungsfrist abgegeben werden. Verspätet abgegebene Stellungnahmen können nach § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben.
  4. Die Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden werden über die öffentliche Auslegung unterrichtet und nach § 4 Abs. 2 BauGB zeitgleich beteiligt.
  5. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:                     16+1

davon anwesend                                                                            11+1

Ja- Stimmen:                        12

Nein- Stimmen:                    --

Enthaltungen                                    --

 

TOP 6

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung von 4 Wohngebäuden in der Gemarkung Oberrohn, Flurstück-Nr. 130/16

Beschluss- Nr. 196-27-16

Der Gemeinderat Tiefenort stimmt, der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes in der Gemarkung Oberrohn nach §12 BauGB  zu.

Das Plangebiet umfasst das Flurstück-Nr. 130/16  in der Gemarkung Oberrohn.

Das Plangebiet soll als reines Wohngebiet festgesetzt werden.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:                     16+1

davon anwesend:                                                                           11+1

Ja- Stimmen:                        12

Nein- Stimmen:                    --

Enthaltungen                                   --

 

TOP 7

Vergabe von Tischlerarbeiten

Beschluss- Nr. 197-27-16

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, den Auftrag zur  Erneuerung der Fenster im Gebäude Schulplatz 5, 36469 Tiefenort (Rote Schule) an die Tischlerei Uwe Wenzel, Heiligkreuz 24,36469 Tiefenort in Höhe von 7.932,44 € zu erteilen.

Zum Leistungsumfang gehören die Flurfenster sowie

5 Fenster in der oberen Etage.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:                     16+1

davon anwesend:                                                                           11+1

Ja- Stimmen:                        7

Nein- Stimmen:                    --

Enthaltungen                                   5

 

TOP 8

Auflösung des Standesamtsbezirkes Tiefenort

Beschluss- Nr. 198-27-16

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt die Übertragung der Aufgaben und Befugnisse des Standesamtes Tiefenort auf den Standesamtsbezirk Bad Salzungen ab dem 01.01.2017. Hierzu wird der Standesamtsbezirk Tiefenort zum 31.12.2016 aufgelöst. Bei den angestrebten Verhandlungen sind die Interessen der Gemeinde Tiefenort zu wahren.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:                     16+1

davon anwesend:                                                                           11+1

Ja- Stimmen:                        9

Nein- Stimmen:                    1

Enthaltungen                                   2

 

 

TOP 9

Mäharbeiten Ortsteil Unterrohn

Beschluss- Nr. 199-27-16

Der Gemeinderat beschließt, die Mäharbeiten einschließlich Rabatten und Heckenpflege Ortsteil Unterrohn laut Anlage an die Firma DLA Dworatzek, Nürnberger Str. 2, in 36456 Barchfeld zu vergeben.

Grundlage der Ermittlung des preisgünstigsten Anbieters sind die Angebote der Firma Silvio Döhler, der Firma Dworatzek sowie der Errechnung des Aufwandes unseres Bauhofes.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:                     16+1

davon anwesend:                                                                           11+1

Ja- Stimmen:                        10

Nein- Stimmen:                    --

Enthaltungen                                   2

 

TOP 10

Verkehrssicherung Gemarkung Tiefenort

Beschluss- Nr. 200-27-16

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag über nachfolgende Verkehrssicherungsmaßnahmen

  • entlang der Kreisstraße K97 zwischen Unterrohn und Tiefenort
  • Ortsrandlage von Tiefenort, entlang der Waldstraße Richtung Kaffeetälchen
  • Ortsrandlage von Tiefenort, Richtung Weißendiez (ehem. Luftschutzbunker)

im Rahmen von Gefahrenbaumfällung entsprechend dem vorliegenden Angebot an das Thüringer Forstamt Sondershausen MSP/VSG AS Verkehrssicherung zu vergeben.

Die anteilig anfallenden Kosten für die Verkehrssicherungsmaßnahmen im Bereich Luftschutzbunker - Ortsrandlage von Tiefenort, Richtung Weißendiez – werden nach endgültiger Klärung der Zuständigkeit dem Wartburgkreis bzw. dem Land Thüringen in Rechnung gestellt.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:                     16+1

davon anwesend:                                                                           11+1

Ja- Stimmen:                        12

Nein- Stimmen:                    --

Enthaltungen                                   --

 

 

 

 

 

gez.:

R. Rubisch

Bürgermeister 

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