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Beschlüsse der 25. Sitzung des Gemeinderates am 30.05.2016

09.06.2016 - 10:00

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

am 30.05.2016 fand die 25. Sitzung des GR Tiefenort statt. Es wurden nachfolgende Beschlüsse, welche im vollen Wortlaut in der Gemeindeverwaltung Tiefenort, Kirchplatz 5,  zu den amtlichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht ausliegen, gefasst: (es waren 11+1 Gemeinderäte anwesend)

 

TOP 1

Feststellung der fristgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung zur 25. Sitzung des Gemeinderates Tiefenort am 30.05.2016

Beschluss Nr. 162-25-16

Der Gemeinderat Tiefenort bestätigt die fristgemäße Einladung, die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung zur 25. Sitzung des Gemeinderates am 30.05.2016 entsprechend des § 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderates Tiefenort. 

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 11+1

Ja-Stimmen:              12

Nein-Stimmen:         -

Enthaltungen:           -

 

TOP 2

Genehmigung des Protokolls der 24. Sitzung des Gemeinderates vom 25.04.2016

Beschluss Nr. 163-25-16

Der Gemeinderat Tiefenort genehmigt die

Niederschrift der 24. Sitzung des Gemeinderates vom 25.04.2016 in der vorliegenden Form.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 10+1

Ja-Stimmen:              11

Nein-Stimmen:         -

Enthaltungen:           -

 

TOP 6

Feststellung Jahresrechnung 2014

Beschluss Nr. 164-25-16

Der Gemeinderat beschließt die Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2014 gemäß § 80 Absatz 3 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 9+1

Ja-Stimmen:              8

Nein-Stimmen:         -

Enthaltungen:           2

 

TOP 7

Entlastung Jahresrechnung 2014

Beschluss Nr. 165-25-16

 

Der Gemeinderat beschließt die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten auf Grundlage des Schlussberichtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2014 gemäß § 80 Absatz 3 Satz 2 Thüringer Kommunalordnung.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 9+1

Ja-Stimmen:              9

Nein-Stimmen:         -

Enthaltungen:           1

 

TOP 8

Kanalanschluss soziales Zentrum und Grundschule der Gemeinde Tiefenort

Vergabe der Erschließungsleistungen

Beschluss Nr. 166-25-16

Der Gemeinderat stimmt der Vergabe  der Erschließungsleistungen, Kanalanschluss für das soziale Zentrum  sowie der Grundschule an die Firma, Mohr Bau GmbH Straße der Zukunft 15, 36456 Barchfeld-Immelborn, als wirtschaftlichsten Anbieter, in Höhe von 92.868,72 € zu.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 11+1

Ja-Stimmen:              11

Nein-Stimmen:         -

Enthaltungen:           1

 

TOP 9

Standesamt / Einwohnermeldeamt / Gebietsreform

Beschluss Nr. 167-25-16

Der Gemeinderat beschließt, eine Arbeitsgruppe zur            Bildung gemeinsamer Verwaltungsstrukturen zu etablieren.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 11+1

Ja-Stimmen:              12

Nein-Stimmen:         -

Enthaltungen:           -

 

TOP 10

Aufhebung Gemeinderatsbeschluss zum Vorhaben „Bildung einer Einheitsgemeinde“ vom 06.02.2006

Beschluss Nr. 168-25-16

Der Gemeinderat beschließt, den nachfolgenden Beschluss Nr. 135-18-06 vom 06.02.2006 aufzuheben.

Der Gemeinderat Tiefenort erklärt seinen Willen zur Bildung einer Einheitsgemeinde in der Krayenbergregion mit den Orten Merkers-Kieselbach, Dorndorf, Frauensee und Tiefenort mit seinen Ortsteilen unter dem Namen „Einheitsgemeinde Krayenberg“.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 11+1

Ja-Stimmen:              12

Nein-Stimmen:         -

Enthaltungen:           -

 

 

 

 

gez.:

R. Rubisch

Bürgermeister 

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