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Beschlüsse der 24. Sitzung des Gemeinderates am 25.04.2016

03.05.2016 - 10:00

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

am 25.04.2016 fand die 24. Sitzung des GR Tiefenort statt. Es wurden nachfolgende Beschlüsse, welche im vollen Wortlaut in der Gemeindeverwaltung Tiefenort, Kirchplatz 5,  zu den amtlichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht ausliegen, gefasst: (es waren 14+1 Gemeinderäte anwesend)

 

TOP 1

Feststellung der termingerechten Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung zur 24. Sitzung des Gemeinderates am 25.04.2016 

Beschluss Nr. 149-24-16

Feststellung der termingerechten Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung zur 24. Sitzung des Gemeinderates am 25.04.2016

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                         15

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

TOP 2

Genehmigung des Protokolls der 23. Sitzung des Gemeinderates vom 14.03.2016

Beschluss Nr. 150-24-16

Der Gemeinderat Tiefenort genehmigt die Niederschrift der 23. Sitzung des Gemeinderates vom 14.03.2016 in der vorliegenden Form.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                         13

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      2

 

TOP 4

Gemeinschaftsmaßnahme des Wasser-und Abwasserverbandes und der Gemeinde Tiefenort

Kanalsanierung „ Schulgasse“, Kanalanschluss Kindergarten und Umschluss der Kläranlage der Gemeinde

Vergabe der Teilleistungen der Gemeinde

Beschluss Nr. 162-24-16

Der Gemeinderat stimmt der Vergabe  der Bauleistungen, Kanalanschluss Kindergarten sowie die Leistungen für den Umschluss der Kläranlage des Gebäudes der Gemeindeverwaltung an die Firma, Tiefbau Tiefenort, Am Bahnhof 2, 36469 Tiefenort, als wirtschaftlichsten Anbieter, in Höhe von 57.720,99 € zu.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                         15

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

TOP 5

Neuansiedlung eines Reha Center und Betreutes Wohnen für Jung und Alt im B-Plangebiet „ Am großen Teich“ in Hämbach

Abstimmung über die Absetzung des Beschlusses

Beschluss Nr. 151-24-16

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                         13

Nein-Stimmen:                     2

Enthaltungen:                      --

 

TOP 6

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung von Wohngebäuden im Bereich „Im Addig“ in Tiefenort

Beschluss Nr. 152-24-16

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Gebiet „Im Addig“ nach §12 BauGB und somit der Aufstellung eines Vorhaben- und Erschließungsplanes zuzustimmen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                         15

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

TOP 7

Gebührensatzung Schwimmbad

Beschluss Nr. 153-24-16

Der Gemeinderat beschließt die vorliegende Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren bei der Benutzung des Schwimmbades der Gemeinde Tiefenort.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                         14

Nein-Stimmen:                     1

Enthaltungen:                      --

 

TOP 8

Feuerwehrsatzung

Beschluss Nr. 154-24-16

Der Gemeinderat beschließt die vorliegende Neufassung der Feuerwehrsatzung der Freiwilligen Feuerwehr Tiefenort. Gleichzeitig wird der Beschluss Nr. 141-23-16 der Sitzung des Gemeinderates vom 14.03.2016 über die Feuerwehrsatzung aufgehoben.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                         15

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

TOP 9

Feuerwehr-Entschädigungssatzung

Beschluss Nr. 155-24-16

Der Gemeinderat beschließt die Feuerwehr-Entschädigungssatzung in der vorliegenden Form. Gleichzeitig wird der Beschluss-Nr. 142-23-16 der Gemeinderatssitzung vom 14.03.2016 über die Feuerwehr-Entschädigungssatzung aufgehoben.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                         15

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

TOP 10

Hebesatz-Satzung, Anhebung Hebesatz Gewerbesteuer

Beschluss Nr. 156-24-16

Der Gemeinderat beschließt die Erhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes von 357% auf 395% durch eine neue Hebesatz-Satzung zu empfehlen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                         4

Nein-Stimmen:                     8

Enthaltungen:                      3

 

TOP 11

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016

Beschluss Nr. 157-24-16

Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung 2016 mit Haushaltsplan und weiteren Anlagen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                         11

Nein-Stimmen:                     1

Enthaltungen:                      3

 

TOP 12

Investitions- und Finanzplan 2016

Beschluss Nr. 158-24-16

Der Gemeinderat beschließt den Investitions- und Finanzplan 2015 bis 2019.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                         15

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

TOP 13

Anschaffung  hydraulisches Rettungsgerät in Form von Schere und Spreize für die FFW Tiefenort

Beschluss Nr. 159-24-16

Der Gemeinderat beschließt das hydraulische Rettungsgerät in Form von Schere und Spreizer bei der Firma Brandschutztechnik Müller zu kaufen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                         15

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

 

gez.:

R. Rubisch

Bürgermeister 

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