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Beschlüsse der 23. Sitzung des Gemeinderates am 14.03.2016

30.03.2016 - 10:00

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

am 14.03.2016 fand die 23. Sitzung des GR Tiefenort statt. Es wurden nachfolgende Beschlüsse, welche im vollen Wortlaut in der Gemeindeverwaltung Tiefenort, Kirchplatz 5,  zu den amtlichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht ausliegen, gefasst: (es waren 13+1 Gemeinderäte anwesend)

 

TOP 1

Beschluss Nr. 138-23-16

Der Gemeinderat Tiefenort bestätigt die form- und fristgemäße Einladung sowie Erstellung der Unterlagen zur  23. Sitzung des Gemeinderates am 14.03.2016 entsprechend des § 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderates Tiefenort.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 14

Ja-Stimmen:                         14

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

TOP 2

Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung des Gemeinderates vom 25.01.2016

Beschluss Nr. 139-23-16

Der Gemeinderat Tiefenort genehmigt die Niederschrift der 22. Sitzung des Gemeinderates vom 25.01.2016 in der vorliegenden Form.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 14

Ja-Stimmen:                         12

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      2

 

TOP 4

Vergabebeschluss Bauarbeiten OD Oberrohn

Beschluss Nr. 140-23-16

Der Gemeinderat stimmt der außerplanmäßigen Ausgabe und der  Vergabe  zur Erneuerung

der Entwässerungseinrichtungen im Zusammenhang mit  der Ausführung der Straßen - und

Kanalbauarbeiten an die Firma Bickhardt-Bau Schwabhausen,

als wirtschaftlichsten Anbieter, in Höhe von 47.746,87 € zu.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 14

Ja-Stimmen:                         12

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      2

 

TOP 5

Beschluss Feuerwehrsatzung

Beschluss Nr. 141-23-16

Der Gemeinderat beschließt die vorliegende Neufassung der Feuerwehrsatzung der Freiwilligen Feuerwehren Tiefenort.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 14

Ja-Stimmen:                         14

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

TOP 6

Beschluss Feuerwehrentschädigungssatzung

Beschluss Nr. 142-23-16

Der Gemeinderat beschließt die Feuerwehr-Entschädigungssatzung in der vorliegenden Form. 

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 14

Ja-Stimmen:                         14

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

 

gez.:

R. Rubisch

Bürgermeister 

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