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Beschlüsse der 15. Sitzung des Gemeinderates am 15.06.2015

15.06.2015 - 10:00

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

am 15.06.2015 fand die 15. Sitzung des GR Tiefenort statt. Es wurden nachfolgende Beschlüsse, welche im vollen Wortlaut in der Gemeindeverwaltung Tiefenort, Kirchplatz 5,  zu den amtlichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht ausliegen, gefasst: (es waren zunächst 12+1 Gemeinderäte anwesend, später 13+1 Gemeinderäte)

 

TOP 1

Feststellung der form- und fristgerechten Erstellung der Einladung bzw. Unterlagen zur 15. Sitzung des Gemeinderates am 15.06.2015

Beschluss Nr. 83-15-15

Der Gemeinderat Tiefenort bestätigt die form- und fristgemäße Einladung sowie

Erstellung der Unterlagen zur 14. Sitzung des Gemeinderates am 04.05.2015

entsprechend des § 35 der Thüringer Kommunalordnung.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                       12+1

Ja-Stimmen:              13

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

TOP 2

Genehmigung des Protokolls der 14. Sitzung des Gemeinderates vom 04.05.2015

Beschluss Nr. 84-15-15

Der Gemeinderat Tiefenort genehmigt die Niederschrift der 14. Sitzung des Gemeinderates vom 04.05.2015 in der vorliegenden Form.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                       12+1

Ja-Stimmen:                         13

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

TOP 4

Vergabe der Planungsleistungen Phasen 5-9 für den Neubau der Kindertageseinrichtung in den Schlossgärten

Beschluss Nr. 85-14-15

Der Gemeinderat stimmt der Vergabe für die Planung der Leistungsphasen 5-9 zur Errichtung der Kindertagesstätte am Standort der Bechmann-Schule an die Planungsgemeinschaft C3 Modulbauart / Architekturbüro Wetzel zu.

Der Wortlaut im Vertrag unter Punkt 2.1 c) wird wie folgt geändert:

 „Ziel ist es, …“.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                       13+1

Ja-Stimmen:                          14

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

 

 

 

 

TOP 5

Neubau der Kindertagesstätte in den Schlossgärten in Tiefenort

Vergabebeschluss der Planungsleistungen für die Freianlagen

Beschluss Nr. 86-15-15

Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Planungsleistungen für die Freianlagen der Kindertagesstätte in den Schlossgärten an das Architekturbüro Wetzel Bad Salzungen in Höhe von 40.891,36 € ( brutto ) zu.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                       13+1

Ja-Stimmen:                          14

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

TOP 6

Neubau der Kindertagesstätte in den Schlossgärten in Tiefenort

Vergabebeschluss der Planungsleistungen für Technische Ausrüstung Heizung/ Lüftung/ Sanitär und Elektroanlage

Beschluss Nr. 87-15-15

Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Planungsleistungen für die Technische Ausrüstung HLS/ Elektro der Kindertagesstätte in den Schlossgärten an die PVA Ingenieure Ingenieurgesellschaft mbH in 66663 Merzig in Höhe von 118.947,17 € ( brutto ) zu.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                       13+1

Ja-Stimmen:                          14

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

TOP 7

Neubau der Kindertagesstätte in den Schlossgärten in Tiefenort

Vergabebeschluss der Planungsleistungen für die Tragwerksplanung, Statik, Thermische Bauphysik und die Passivhausprojektierung nach Passiv-Projektierungs-Paket

Beschluss Nr. 88-15-15

Der Gemeinderat stimmt die Vergabe der Planungsleistungen für die Tragwerksplanung, Statik, Thermische Bauphysik und die Passivhausprojektierung nach Passiv-Projektierungs-Paket an das Ingenieurbüro Wenzel von Fragstein, Neustadter Straße 12, 76829 Landau

in Höhe von 90.112,69 € ( brutto ) zu.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                       13+1

Ja-Stimmen:                         14

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

TOP 8

Neubau der Kindertagesstätte in den Schlossgärten in Tiefenort Vergabebeschluss für SiGeKo-Leistungen

Beschluss Nr. 89-15-15

Der Gemeinderat stimmt der Vergabe für die SiGeKo-Leistungen der Baumaßnahme Kindertagesstätte in den Schlossgärten an Baumanagement Erbe, Am Trippelsborn 1, 36404 Sünna in Höhe von 3.510,50 € ( brutto ) zu.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                       13+1

Ja-Stimmen:                         14

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --


TOP 9

Neubau der Kindertagesstätte in den Schlossgärten in Tiefenort Vergabebeschluss für Leistungen zur brandschutztechnischen Planung

Beschluss Nr. 90-15-15

Der Gemeinderat stimmt der Vergabe für die Leistungen zur brandschutztechnischen Planung der LP 1-4 der Kindertagesstätte in den Schlossgärten an das Ingenieur- und Sachverständigenbüro Dipl.-Ing Wolfgang Otto, Bernshäuser Straße 132, in 36457 Urnshausen in Höhe von 2.950,00 € ( brutto ) zu.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                       13+1

Ja-Stimmen:                         14

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

TOP 10

Vergabe der Beräumung und Umzugsleistungen Schulplatz 3

Beschluss Nr. 91-15-15

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, den Auftrag zur  Beräumung des Gebäudes Schulplatz 3 mit Jugendclub und Bibliothek in Höhe von 4.533,90 € (3.810,00 € zuzügl. 19 % Mehrwertsteuer) an die Firma  Planqvatrat Objekteinrichtungen, Bahnhofstr. 21, 36433 Möhra zu vergeben.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                       13+1

Ja-Stimmen:                         9

Nein-Stimmen:                     5

Enthaltungen:                      --

 

TOP 11

Vergabe der Rückbauarbeiten für das Gebäude Schulplatz 3

Beschluss Nr. 92-15-15

Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Rückbauarbeiten des Gebäudes Schulplatz 3, an die Firma Weih, Industriestraße 6, 36466 Dermbach in Höhe von 45.200,00 € zu.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                       13+1

Ja-Stimmen:                         8

Nein-Stimmen:                     5

Enthaltungen:                      1

 

TOP 12

Erarbeitung einer Bestandsdokumentation Schulplatz 4

Beschluss Nr. 93-15-15

Der Gemeinderat stimmt der Vergabe zur Erstellung einer Bestandsdokumentation mit Schadkartierung für das denkmalgeschützten Objekt Schulplatz 4 an das Ingenieurbüro Trabert + Partner  36419 Geisa  in Höhe von 9.303,06 € zu.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                       13+1

Ja-Stimmen:                         14

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 


TOP 13

Vergabe von Bauleistungen

Einbau von Toiletten in das Gebäude Schulplatz 5 in Tiefenort

Beschluss Nr. 94-15-15

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, den Auftrag zum Einbau von Toiletten in das Gebäude Schulplatz 5 in Höhe von 14.836,63 € an die Firma Müller Heizung Sanitär,

Trift 16 in 36460 Tiefenort/ Dönges zu vergeben.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                       13+1 (-1 Befangenheit)

Ja-Stimmen:                         12

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      1

 

TOP 14

Straßenausbau „Am Zielbaum“

Beschluss Nr. 95-15-15

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, den Auftrag zum Ausbau einer Teilstrecke der Straße Am Zielbaum  in der, in der Anlage dargestellten Ausbauweise, an die Fa.

H & K Tiefbau GmbH Schwallungen zu erteilen. Die Auftragssumme beträgt 31.520,85 €.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                       13+1

Ja-Stimmen:                         12

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      2

 

TOP 15

Erteilung Votum für Bürgermeister zum TOP 5, Beschlussvorlage V-03/2015 der öffentlichen Verbandsversammlung des WVS am 23.06.2015

Beschluss Nr. 96-15-15

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, dass der Bürgermeister zur öffentlichen Verbandsversammlung des WVS am 23.06.2015 zur Beschlussvorlage V-03/2015:

„1. Satzung zur Änderung der Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung (BS-EWS) des WVS-Fortschreibung der Grenzwerte für die durchschnittlichen Grundstücksflächen“

 mit „ja“ abstimmen kann.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                       13+1

Ja-Stimmen:                         11

Nein-Stimmen:                     1

Enthaltungen:                      2

 

gez.:

R. Rubisch

Bürgermeister 

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