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Beschlüsse der 13. Sitzung des Gemeinderates am 13.04.2015

24.04.2015 - 10:00

 

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

 

am 13.04.2015 fand die 13. Sitzung des GR Tiefenort statt. Es wurden nachfolgende Beschlüsse, welche im vollen Wortlaut in der Gemeindeverwaltung Tiefenort, Kirchplatz 5,  zu den amtlichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht ausliegen, gefasst: (es waren 14+1 Gemeinderäte anwesend)

 

Beschluss Nr. 75-13-15

 

Der Gemeinderat Tiefenort bestätigt die form- und fristgemäße Einladung sowie Erstellung der Unterlagen zur 13. Sitzung des Gemeinderates am 13.04.2015 entsprechend des § 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderates Tiefenort.

 

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 14+1

Ja-Stimmen:                          15

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

 

Beschluss Nr. 76-13-15

 

Der Gemeinderat Tiefenort genehmigt die Niederschrift der 12. Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2015 in der vorliegenden Form.

 

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 14+1

Ja-Stimmen:                          8

Nein-Stimmen:                     6

Enthaltungen:                      1

 

 

Beschluss Nr. 77-13-15

 

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt den Beschluss Nr. 63-11-15 vom 16.03.2015 über die Änderung der „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Tiefenort“ aufzuheben.

 

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 14+1

Ja-Stimmen:                          15

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

  

 

Beschluss Nr. 78-13-15

 

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt die „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Tiefenort“ in der vorliegenden Form.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 14+1

Ja-Stimmen:                          15

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

 

 

gez.:

R. Rubisch

Bürgermeister 

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