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Beschlüsse der 12. Sitzung des Gemeinderates am 23.03.2015

26.03.2015 - 10:00

 

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

 

am 23.03.2015 fand die 12. Sitzung des GR Tiefenort statt. Es wurden nachfolgende Beschlüsse, welche im vollen Wortlaut in der Gemeindeverwaltung Tiefenort, Kirchplatz 5,  zu den amtlichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht ausliegen, gefasst: (es waren 15+1 Gemeinderäte anwesend)

 

Beschluss Nr. 72-12-15

 

Der Gemeinderat Tiefenort bestätigt die form- und fristgemäße Einladung sowie Erstellung der Unterlagen zur 12. Sitzung des Gemeinderates am 23.03.2015 entsprechend des § 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderates Tiefenort.

 

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15+1

Ja-Stimmen:                          16

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss Nr. 73-12-15

 

Der Gemeinderat Tiefenort genehmigt die

Niederschrift der 11. Sitzung des Gemeinderates vom 16.03.2015 in der vorliegenden Form.

 

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15+1

Ja-Stimmen:                          15

Nein-Stimmen:                     1

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss Nr. 74-12-15

 

  1. Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, am Standort „In den Schlossgärten“ auf der südwestlichen Baufläche, das städtebauliche Ziel weiter zu verfolgen, einen Kindergarten mit mindestens 150 Plätzen neu zu errichten. Termin: 31.12.2016
  2. Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, am Standort „In den Schlossgärten“ auf der nordwestlichen Baufläche das Ziel weiter zu verfolgen, eine stationäre Pflegeeinrichtung in Zusammenarbeit mit einem privaten Vorhabenträger zu entwickeln. Termin: 31.12.2016

 

  1. Der Gemeinderat Tiefenort beauftragt die Bauverwaltung, die Veräußerung einer Fläche von ca. 3.100 m ² an einen privaten Vorhabenträger zur Errichtung einer Pflegeeinrichtung vorzubereiten (Vermessung, Erschließung, Ermittlung Grundstückspreis). Termin: 31.03.2015

 

  1. Der Gemeinderat Tiefenort beauftragt die Bauverwaltung, die Objektplanung des Kindergartens in der Variante Rückbau Bechmann-Schule auf einer Grundstücksfläche von ca. 2.900 m² unter Einbeziehung der Flächen der Bechmann-Schule durch das beauftragte Planungsbüro fortführen zu lassen. Der Abbruch aller drei alten Schulen ist bauordnungsrechtlich zu prüfen. Zur Unterstützung der Verwaltung und zur Optimierung des Planungsergebnisses ist ein Projektsteuerer hinzu zuziehen. Die Kinderbetreuungsfinanzierung U3 ist in Abstimmung mit dem Landratsamt zu beantragen. Termin: 24.03.2015

 

  1. Der Gemeinderat Tiefenort beauftragt die Bauverwaltung, die Fördermöglichkeiten im Rahmen der energetischen Quartiersentwicklung zu prüfen. Termin: 30.04.2015

 

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15+1

Ja-Stimmen:                          13

Nein-Stimmen:                     3

Enthaltungen:                      --

 

 

 

gez.:

R. Rubisch

Bürgermeister

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