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Beschlüsse der 11. Sitzung des Gemeinderates am 16.03.2015

20.03.2015 - 10:00

 

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

 

am 16.03.2015 fand die 11. Sitzung des GR Tiefenort statt. Es wurden nachfolgende Beschlüsse, welche im vollen Wortlaut in der Gemeindeverwaltung Tiefenort, Kirchplatz 5,  zu den amtlichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht ausliegen, gefasst: (es waren 16+1 Gemeinderäte anwesend)

 

Beschluss Nr. 61-11-15

Der Gemeinderat Tiefenort bestätigt die form- und fristgemäße Einladung sowie

Erstellung der Unterlagen zur 11. Sitzung des Gemeinderates am 16.03.2015

entsprechend des § 35 der Thüringer Kommunalordnung.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 17

Ja-Stimmen:                          17          

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss Nr. 62-11-15

Der Gemeinderat Tiefenort genehmigt die Niederschrift der 10. Sitzung des Gemeinderates vom 02.03.2015 in der vorliegenden Form.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 17

Ja-Stimmen:                          14

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      3

 

Beschluss Nr. 63-11-15

Der Gemeinderat beschließt die Änderung der „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Tiefenort“

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 17

Ja-Stimmen:                          16

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      1

 

Beschluss Nr. 64-11-15

Der Gemeinderat beschließt die Änderung der „Satzung über die die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Tiefenort“

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 17

Ja-Stimmen:                          16

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      1

 

Beschluss Nr. 65-11-15

Der Gemeinderat beschließt die Änderung der „Satzung über die Benutzung des Gemeindlichen Schwimmbades in Tiefenort“

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 17

Ja-Stimmen:                          17

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss Nr. 66-11-15

Der Gemeinderat beschließt die Änderung der „Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren bei der Benutzung des Schwimmbades der Gemeinde Tiefenort“

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 17

Ja-Stimmen:                          17

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss Nr. 67-11-15

Der Gemeinderat Tiefenort stimmt der Standortstellungnahme zum Vorhaben Ersatzstation für Mittelspannungs-und Niederspannungsverkabelung in vorliegender Form zu.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 17

Ja-Stimmen:                          17

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss Nr. 68-11-15

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, dass der Bürgermeister zur öffentlichen Verbandsversammlung des WVS am 26.03.2015 zur Beschlussvorlage V-01/2015:

„Vereinbarung zwischen dem WVS und Gemeinden betreffs Erwerb von Grundstücken von Kommunen zum Bodenrichtwert“ mit „ja“ abstimmen kann.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 17

Ja-Stimmen:                          17

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss Nr. 69-11-15

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt den vorliegenden Wirtschaftsplan zum Holzeinschlag und Pflege im Kommunalwald 2015

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 17

Ja-Stimmen:                          17

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss Nr. 70-11-15

Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung 2015 mit Haushaltsplan und weiteren Anlagen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 17

Ja-Stimmen:                          17

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss Nr. 71-11-15

Der Gemeinderat beschließt den Investitions- und Finanzplan 2015

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 17

Ja-Stimmen:                          17

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

gez.:

R. Rubisch

Bürgermeister

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