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Beschlüsse der 9. Sitzung des Gemeinderates am 09.02.2015

11.02.2015 - 10:00

 

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

 

am 09.02.2015 fand die 9. Sitzung des GR Tiefenort statt. Es wurden nachfolgende Beschlüsse, welche im vollen Wortlaut in der Gemeindeverwaltung Tiefenort, Kirchplatz 5,  zu den amtlichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht ausliegen, gefasst: (es waren 14+1 Gemeinderäte anwesend)

 

Beschluss Nr. 46-09-15

Der Gemeinderat Tiefenort bestätigt die form- und fristgemäße Einladung sowie

Erstellung der Unterlagen zur 9. Sitzung des Gemeinderates am 09.02.2015

entsprechend des § 35 der Thüringer Kommunalordnung.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 14

Ja-Stimmen:                          13          

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      1

 

Beschluss Nr. 47-09-15

Der Gemeinderat Tiefenort genehmigt die Niederschrift der 8. Sitzung des Gemeinderates vom 18.12.2014 in der vorliegenden Form.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 14

Ja-Stimmen:                          12

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      2

 

Beschluss Nr. 48-09-15

Der Gemeinderat Tiefenort stimmt der Vergabe der Bauleistungen für die Beseitigung der hochwasserbedingten Schäden in Oberrohn, Dorfstraße 5 an die Firma Tiefbau Tiefenort zu.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                          15

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss Nr. 49-09-15

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, einer außerplanmäßigen Ausgabe und Einnahme zur Beseitigung des Hangrutsches vom 25.05.2013 im Steinbruchgelände zuzustimmen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                          15

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss Nr. 50-09-15

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, den Auftrag zur Beseitigung des Bewuchses im Bereich des Hangrutsches im Steinbruch an das Thüringer Forstamt, Verkehrssicherung, Am Markt 4, 98597 Breitungen zu erteilen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                          15

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss Nr. 51-09-15

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, den Auftrag zur Böschungssicherung im Bereich des Hangrutsches im Steinbruch an die Fa. Rekultivierungen/ Grünanlagen Bender, Unterdorf 50, 35466 Rabenau zu erteilen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                          15

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss Nr. 52-09-15

Der Gemeinderat beschließt, das Schwimmbad in Tiefenort im Jahr 2015 durch die Gemeinde in Eigenregie zu betreiben.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                          15

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss Nr. 53-09-15

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag zur Erweiterung des Einkaufsmarktes in 36469 Tiefenort, Große Amtsgasse 14 zu erteilen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                          14

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      1

 

Beschluss Nr. 54-09-15

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt eine noch zu vermessende Teilflache des Flurstückes  2187 von ca. 1400 m² an die MTT Group zu verkaufen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                          --

Nein-Stimmen:                     15

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss Nr. 55-09-15

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt  das Objekt in Hämbach, Karl-Liebknecht-Str. 10, Flur 6, Fl.-Nr.: 2187 mit einer Größe von 2903 m² und Fl.-Nr.: 989/34 mit einer Größe von 1244 m² zu verkaufen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                          15

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

 

 

 

 

R. Rubisch

Bürgermeister 

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