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Beschlüsse der 4. Sitzung des Gemeinderates am 06.10.2014

08.10.2014 - 10:00

 

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

 

am 06.10.2014 fand die 4. Sitzung des GR Tiefenort statt. Es wurden nachfolgende Beschlüsse, welche im vollen Wortlaut in der Gemeindeverwaltung Tiefenort, Kirchplatz 5,  zu den amtlichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht ausliegen, gefasst: (es waren 14+1 Gemeinderäte anwesend)

 

Beschluss Nr. 25-04-14

Der Gemeinderat Tiefenort bestätigt die form- und fristgemäße Einladung sowie

Erstellung der Unterlagen zur 4. Sitzung des Gemeinderates am 06.10.2014

entsprechend des § 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderates Tiefenort.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                         15          

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss Nr. 26-04-14

Der Gemeinderat Tiefenort genehmigt die Niederschrift der 3. (nichtöffentlichen) Sitzung des Gemeinderates vom 15.09.2014 in der vorliegenden Form.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                          15          

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss Nr. 27-04-14

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, den Auftrag zur Herstellung und Lieferung eines TLF 3000 an den wirtschaftlichsten Anbieter, die Firma Magirus GmbH, Nicolaus-Otto-Straße 27, 89079 Ulm, zu vergeben.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                          15          

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

Beschluss Nr. 28-04-14

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, einen Teilabschnitt der Straße Am Zielbaum zu erschließen und eine Straße mit ca. 61 m Länge und 5 m Breite auszubauen.

Erschließungsträger ist die Firma H & K Tiefbau GmbH, Ellenberg 23, 98590 Schwallungen.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                          9            

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      6

 

 

 

Beschluss Nr. 29-04-14

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zuzustimmen. Die Garage kann an der Verkehrsanlage errichtet werden.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                         --           

Nein-Stimmen:                     14

Enthaltungen:                        1

 

Beschluss Nr. 30-04-14

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, dem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes, zuzustimmen

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                          13          

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                         2

 

Beschluss Nr. 31-04-14

Der Gemeinderat Tiefenort stimmt einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Anschaffung eines hydraulischen Rettungsgerätes für die Freiwillige Feuerwehr Tiefenort zu.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:                          15          

Nein-Stimmen:                     --

Enthaltungen:                      --

 

 

 

R. Rubisch

Bürgermeister 

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