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Beschlüsse der 1. (konstituierenden) Sitzung des Gemeinderates am 23.06.2014

26.06.2014 - 10:00

 

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

 

am 23.06.2014 fand die 1. öffentliche (konstituierende) Sitzung des GR Tiefenort statt. Es wurden nachfolgende Beschlüsse, welche im vollen Wortlaut in der Gemeindeverwaltung Tiefenort, Kirchplatz 5,  zu den amtlichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht ausliegen, gefasst: (es waren 14+1 Gemeinderäte anwesend)

 

Beschluss Nr. 01-01-14

Der Gemeinderat Tiefenort bestätigt die form- und fristgemäße Einladung sowie Erstellung der Unterlagen zur 1. Sitzung des Gemeinderates am 23.06.2014 (konstituierende Sitzung) entsprechend des § 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderates Tiefenort.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:             15

Nein-Stimmen:         --

Enthaltungen:           --

 

Beschluss Nr. 02-01-14

Der Gemeinderat billigt den überarbeiteten Entwurf und die Begründung des B-Planes „In den Schlossgärten“ und beschließt nach § 4a Abs.3 Satz 2 BauGB die erneute Auslegung in der Zeit vom 02.07.2014 bis 16.07.2014 während der Dienstzeiten in der Gemeindeverwaltung Tiefenort.

Der Beschluss wird ortsüblich bekannt gemacht.

Erläuterungen

Unter Einhaltung aller Anforderungen zum Verfahrensablauf und zur Abwägung ist der geänderte Bauleitplan einschließlich seiner Begründung wiederholt auszulegen. Zur Verfahrenserleichterung legt die Gemeinde eine vierzehntägige Auslegezeit fest.

Die Änderungen beinhalten:

  • Erweiterung der Baugrenzen im Planbereich A in Richtung Süden, Norden

und Westen unter Berücksichtigung der Stellungnahmen der Versorgungsträger.

  • Die Zulässigkeit der Bebauung im Plangebiet A wird aufgrund der Bebauung

            in der näheren Umgebung auf max. vier Geschosse erhöht. Im östlichen

            Baufeld sind max. drei Geschosse zulässig.

Zielstellung ist die vollständige Umsetzung des Förderkonzeptes in all seinen Teilen. Dies betrifft 1. Sanierung Erdfall, 2. Ersatzneubau Kindertagesstätte und 3. die Umsetzung der Senioreneinrichtung sowohl in Pflege als auch in seniorenbetreuendem Wohnen auf der Grundlage neuster Erkenntnisse des energieeffizienten Bauens.

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:              15       

Nein-Stimmen:         --

Enthaltungen:           --

 

Beschluss Nr. 03-01-14

Die Parteien/Wählergruppen schlagen folgende Mitglieder

des Gemeinderates für die Wahl des Beigeordneten der Gemeinde Tiefenort vor:

 

Christine Thiel, CDU

Annerose Maiwald, BpT

 

In Auswertung der geheimen Wahl wurde folgendes Ergebnis erreicht:

 

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16

davon anwesend                                                                 14

 

Christine Thiel                        Ja-Stimmen  8

Name                                     Nein-Stimmen: 0

 

Annerose Maiwald                 Ja-Stimmen:  6

Name                                     Nein-Stimmen: 0

 

Damit ist das Mitglied des Gemeinderates Christine Thiel, zur Beigeordneten der Gemeinde Tiefenort gewählt.

 

Beschluss Nr. 04-01-14

Der Gemeinderat Tiefenort beschließt, die Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses nach folgenden bindenden Vorschlägen der Parteien/Wählergruppen (§ 27 (2) ThürKO):

 

Name, Vorname                                Partei/                                     Ja-Stimmen                Nein-                                                                         Wählergr.                                                       Stimmen

 

1.         Thiel, Christine                       CDU                          

2.         Tschierschke, Michael           CDU                          

3.         Hüther, Romy                        CDU                           15                               . / .

4.         Doxansky, Mario                   FWG                          

5.         Block, Kurt                             BpT

6.         Maiwald, Annerose                BpT

 

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

 

Beschluss Nr. 05-01-14

Die Parteien/Wählergruppen schlagen folgendes GR-Mitglied für den Vorsitz im Gemeinderat vor:

 

Tschierschke, Michael, CDU

 

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:              15       

Nein-Stimmen:         --

Enthaltungen:           --

 

Beschluss Nr. 06-01-14

Die Parteien/Wählergruppen schlagen folgendes GR-Mitglied für den stellv. Vorsitz im Gemeinderat vor:

 

Gratz, Andreas, FWG

 

Gesetzliche Anzahl der Gemeinderatsmitglieder:         16+1

davon anwesend                                                                 15

Ja-Stimmen:              15       

Nein-Stimmen:         --

Enthaltungen:           --

 

 

 

 

gez.

Rubisch

Bürgermeister

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